FPÖ-Volksabstimmung in Hohenems vom Tisch

Die von der FPÖ angekündigte Volksabstimmung zur Verkehrsführung in Hohenems scheint vorerst vom Tisch zu sein. Freiheitliche und ÖVP sprechen von konstruktiven Gesprächen für eine Lösung des Verkehrsproblems.

Anfang September fand der FPÖ-Antrag über eine Volksabstimmung zur Verkehrsführung keine Mehrheit in der Stadtvertretung. Ziel war es, die Verkehrsführung in der Innenstadt wieder zu ändern. Beim Rathaus und am unteren Ende der Marktstraße sollte wieder die Durchfahrt in beiden Richtungen ermöglicht werden - mehr dazu in Keine Mehrheit für Volksabstimmung.

Gestaltung der Innenstadt

FPÖ-Stadtrat Dieter Egger hat nun ein Konzept vorgelegt, das Vorschläge für die Lösung des Verkehrsproblems und für die Gestaltung der Innenstadt enthält. Dieses Gesamtkonzept hat er Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) und der ÖVP bereits vorgelegt.
Es gehe darin nicht nur um die Frage der Verkehrsführung, sondern auch um die Gestaltung von Straßenraum und Plätzen, so Egger. Der Schlüssel dazu sei die Verbindung von Schlossplatz und Kirchplatz und die Möglichkeit von Autos, zumindest durchzufahren.

Beschluss am 3. November

ÖVP-Wirtschaftsstadtrat Arno Gächter stimmt mit Egger überein. Grundsätzlich scheine es möglich, dass die Vereinbarungen und Ergebnisse des Beteiligungsprozesses erhalten bleiben. Bereits in der Stadtvertretung am 3. November könnte ein Beschluss gefasst und damit eine Volksabstimmung unnötig werden.

Quelle: FPÖ-Volksabstimmung in Hohenems vom Tisch - vorarlberg.ORF.at