Nationalratswahl 2017

Anfechtung der Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems wahrscheinlich


Die FPÖ Hohenems überlegt eine Anfechtung der Bürgermeister-Stichwahl von vor zwei Wochen. FPÖ-Parteichef Dieter Egger war Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) um nur 121 Stimmen unterlegen. 

Wie in Bludenz, wo die Stichwahl definitiv angefechtet wird, vermuten die Freiheitlichen Ungereimtheiten bei der Wahlkarten-Ausgabe, bestätigte Stadtparteiobmann Friedl Dold der APA einen ORF-Bericht.

Fakten zusammengetragen

“Wir werden wahrscheinlich bis zum Ende der Woche zu einer Entscheidung kommen, es sieht sehr danach aus”, sagte Dold gegenüber der APA. Man habe die Fakten, welche die Ungereimtheiten belegen sollen, zusammengetragen und einem Rechtsanwalt zur Prüfung übergeben. Bei den Wahlkarten sei “sehr viel daneben gegangen”, sagte Dold, ohne konkret zu werden.

Kein Zusammenhang mit Vize-Wahl

Falls die Wahlkarten-Ausgabe nicht korrekt abgelaufen sei, “sind wir es dem Wähler und der Demokratie schuldig, das Ergebnis anzufechten”, so der Stadtparteiobmann. Einen Zusammenhang mit seiner gescheiterten Wahl zum Vizebürgermeister gebe es nicht, betonte Dold. Obwohl die Hohenemser FPÖ mit 42,31 Prozent als klar stärkste Fraktion aus der Gemeindewahl hervorgegangen war, hatte die Stadtvertretung am vergangenen Samstag dennoch Bernhard Amann (“Emsige & Grüne”) zum Vizebürgermeister bestimmt.

Egger unterlag in Stichwahl

Egger hatte sich im ersten Wahlgang der Bürgermeister-Direktwahl klar gegen Richard Amann – 45,34 Prozent zu 35,05 Prozent – durchgesetzt. In der Stichwahl aber unterlag der FPÖ-Chef um 121 Stimmen gegen den Amtsinhaber. Vor der Auszählung der Wahlkarten war Egger noch vorangelegen. Zur Einbringung einer Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof bleiben der FPÖ noch rund zwei Wochen Zeit. (APA)

Quelle: Anfechtung der Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems wahrscheinlich - Gemeinderatswahlen Vorarlberg - Vorarlberg Online

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