Elf Mal einstimmig

Die Hohenemser Stadtvertretung hat am Dienstag, dem 3. Juli 2012, von 14 Beschlüssen elf einstimmig gefasst. Der wohl bedeutendste war jener zum Stadtentwicklungsprozess „Vision Stadt Hohenems“. Nach zweistündiger Debatte konnten sich alle fünf Fraktionen auf eine gemeinsame Vorgangsweise und einen Beschlusstext einigen.

Wechsel im Stadtrat

Dipl.-Ing. Clemens Mathis wurde mit 28 von 33 Stimmen als Nachfolger von Ing. Arnold Hämmerle als Planungsstadtrat gewählt. Bürgermeister DI Richard Amann dankte Ing. Arnold Hämmerle, der aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte, für sein langjähriges Engagement für die Stadt Hohenems. Mathis wurde auch einstimmig zum Vorsitzenden des Stadt-, Raum- und Verkehrsplanungsausschuss und zum Vertreter der Stadt Hohenems in den Gremien des Verkehrsverbunds Unterland gewählt. Der 53-jährige Landesbedienstete war von 1990 bis 2000 in der Kommunalpolitik tätig und gehörte bereits von 1993 bis 1997 als Verkehrs- und Baustadtrat der Stadtregierung an. 2010 wurde Mathis wiederum als Stadtvertreter gewählt. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Spiel- und Tschutterplatz Herrenried

Der Spiel- und Tschutterplatz Rosenplatz wurde an die Firma Collini verkauft, um eine Betriebserweiterung zu ermöglichen. Als Ersatzfläche entsteht nun auf der gegenüberliegenden Seite des Emsbachs ein neuer Platz für den nun die Detailplanungen vorliegen und dessen Finanzierung die Stadtvertretung nun sichergestellt hat. Die voraussichtlichen Kosten wurden mit 263.000 Euro berechnet, wovon fast die Hälfte vom Land Vorarlberg und der Rest von der Firma Collini getragen werden.

Hofkindergarten

Aufgrund wachsender Kinderzahlen und erhöhter Nachfrage muss die Stadt Hohenems das Angebot an Kindergartenplätzen ausweiten. Mit der Errichtung eines Hofkindergartens in Kooperation mit dem Bäuerlichen Schul- und Bildungszentrum wird dabei ein innovativer Weg beschritten.

Casemanagement

Die Stadt Hohenems geht im Bereich der Beratung und Betreuung in Pflegeangelegenheiten eine Kooperation mit der Marktgemeinde Lustenau ein. Gemeinsam wird eine Casemanagement-Stelle für Angehörige und Betroffene eingerichtet.

Fahrradstraße

Auf Antrag der Fraktion „Emsige und Grüne“ beschloss die Stadtvertretung eine Petition zur Aufnahme von Fahrradstraßen in die Straßenverkehrsordnung. Sowohl in den Niederlanden als auch in Deutschland haben sich Fahrradstraßen bewährt. Radfahrer/innen können hier nebeneinander fahren. Die Geschwindigkeit ist für alle Verkehrsteilnehmer/innen auf 30 km/h beschränkt. Motorisierte Fahrzeuge müssen auf Radfahrer/innen Rücksicht nehmen. Fahrradstraßen werden als geeignetes Instrument angesehen, um den Radverkehrsanteil zu erhöhen.

Vorsteuerabzug für Schulen

Die Stadt Hohenems schließt sich einer Resolution des Gemeindebunds und des Städtebunds an. Sie soll verhindern, dass Investitionen in die Bildungsinfrastruktur durch die Abschaffung des Vorsteuerabzugs deutlich teurer werden.

Wechsel auch in der Stadtvertretung

StV. Beate Luger (Emsige und Grüne) hat ihren Rücktritt als Stadtvertreterin bekannt gegeben. An ihrer Stelle wurde Melanie Fritz angelobt. Die karrenzierte Angestellte und Mutter zweier Kinder lebt in einer Lebensgemeinschaft und ist Mitglied des Familienausschusses.

Weitere Beschlüsse betrafen einen Betriebsführungsvertrag zwischen Stadt und Stadtmarketing zum Management des Löwensaals, Rechtskonstruktionen die Volksschule Herrenried und das Sozialpädagogische Zentrum betreffend, einen Vorvertrag für einen Grundstückstausch im Bereich des geplanten Betriebsgebiets an der Autobahn und eine Teilabänderung des Flächenwidmungsplans im „Bäumler-Areal“.  

Quelle: Elf Mal einstimmig - Stadtverwaltung Hohenems