Von Dr. Michael Battlogg
Oh Schreck das Tripple AAA ist we(ck)! So könnte man kurz und knapp die letzte Bonitätsbewertung der Republik Österreich durch eine berühmte Raitingagentur zusammenfassen.
Es nützt nichts zu schimpfen. Wer pleite ist oder sich konsequent durch jahrzehntelange Misswirtschaft langsam an den Bettelstab bringt, darf den Raitingagenturen nicht böse sein, wenn sie einzelne Zeitgenossen darauf hinweisen, dass sie Richtung Konkurs wirtschaften. Ich habe die Finanzpolitik unserer Alpenrepublik noch nie verstanden. Obwohl wir seit Jahrzehnten konstant mehr Geld ausgegeben als wir einnehmen, beschließt unser Parlament, dass Österreich mit 21 Mrd. Euro für Schulden der Griechen bürgt. Geld, das Österreich gar nicht hat, sondern sich den Griechen zuliebe selber pumpen muss. Bis auf Merkel, Faymann und Co. hat der Rest von Europa langsam kapiert, dass Griechenland nicht mehr zu retten ist, ebensowenig wie jene politischen Nullen, die beschlossen haben, Griechenland in den Euro aufzunehmen und ihnen unser sauer verdientes Steuergeld mit vollen Händen hinterher zu schießen. Das macht eine große Koalition aus ÖVP und SPÖ möglich. Als nächstes wird diese Koalition Steuererhöhungen beschließen, um ihre politischen Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu finanzieren. Die Schuldenbremse muss in die Verfassung. Komisch, dass der kleine Staatsbürger ohne Verfassung spart, damit er seine Steuern pünktlich blechen kann. Neben der Schuldenbremse sollte man auch in die Verfassung hineinschreiben, dass Bundeskanzler, Minister, überflüssige Staatssekretäre, Landeshauptleute, Landesräte und einzelne Bürgermeister als Großverdiener so lange monatlich die soziale Mindestsicherung von netto monatlich 700 Euro kassieren, bis das Budget jene schwarzen Zahlen schreibt, die erforderlich sind, um unsere Staatsschulden abzutragen. Das wäre ein Leistungsanreiz und zugleich bekämen die Spitzenpolitiker mit ihrer Mindestsicherung ein Gespür dafür, wie es sich lebt, wenn einem das Geld ausgeht und man am Rande der Gesellschaft steht. Die Mindestsicherung für Spitzenpolitiker würde all jene Politiker dahinfegen, die rein des Geldes wegen diesen Beruf womöglich ohne irgendeine Berufsausbildung ergriffen haben. Die Spitzenpolitiker sollten bis zu einer gelungenen Budgetsanierung auch auf Angelobungsfeierlichkeiten in Justizpalästen und ähnlichen Lokalitäten verzichten. Ein Budgetdefizit sowie der Verlust der besten Zahlungsfähigkeit der Alpenrepublik sind kein Grund, irgendwelche Amtsantrittsfeiern womöglich unter Alkoholeinfluss vom Zaun zu brechen. Wer an der Budgetsanierung eifrig arbeitet, wie ein kleiner Steuerzahler, hat keine Zeit zum Feiern. Es könnte ansonsten der Eindruck entstehen, dass die Spitzenpolitiker ihre Budgetpolitik zumindest zeitweise nur mehr unter Alkoholeinfluss ertragen.
Es nützt nichts zu schimpfen. Wer pleite ist oder sich konsequent durch jahrzehntelange Misswirtschaft langsam an den Bettelstab bringt, darf den Raitingagenturen nicht böse sein, wenn sie einzelne Zeitgenossen darauf hinweisen, dass sie Richtung Konkurs wirtschaften. Ich habe die Finanzpolitik unserer Alpenrepublik noch nie verstanden. Obwohl wir seit Jahrzehnten konstant mehr Geld ausgegeben als wir einnehmen, beschließt unser Parlament, dass Österreich mit 21 Mrd. Euro für Schulden der Griechen bürgt. Geld, das Österreich gar nicht hat, sondern sich den Griechen zuliebe selber pumpen muss. Bis auf Merkel, Faymann und Co. hat der Rest von Europa langsam kapiert, dass Griechenland nicht mehr zu retten ist, ebensowenig wie jene politischen Nullen, die beschlossen haben, Griechenland in den Euro aufzunehmen und ihnen unser sauer verdientes Steuergeld mit vollen Händen hinterher zu schießen. Das macht eine große Koalition aus ÖVP und SPÖ möglich. Als nächstes wird diese Koalition Steuererhöhungen beschließen, um ihre politischen Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu finanzieren. Die Schuldenbremse muss in die Verfassung. Komisch, dass der kleine Staatsbürger ohne Verfassung spart, damit er seine Steuern pünktlich blechen kann. Neben der Schuldenbremse sollte man auch in die Verfassung hineinschreiben, dass Bundeskanzler, Minister, überflüssige Staatssekretäre, Landeshauptleute, Landesräte und einzelne Bürgermeister als Großverdiener so lange monatlich die soziale Mindestsicherung von netto monatlich 700 Euro kassieren, bis das Budget jene schwarzen Zahlen schreibt, die erforderlich sind, um unsere Staatsschulden abzutragen. Das wäre ein Leistungsanreiz und zugleich bekämen die Spitzenpolitiker mit ihrer Mindestsicherung ein Gespür dafür, wie es sich lebt, wenn einem das Geld ausgeht und man am Rande der Gesellschaft steht. Die Mindestsicherung für Spitzenpolitiker würde all jene Politiker dahinfegen, die rein des Geldes wegen diesen Beruf womöglich ohne irgendeine Berufsausbildung ergriffen haben. Die Spitzenpolitiker sollten bis zu einer gelungenen Budgetsanierung auch auf Angelobungsfeierlichkeiten in Justizpalästen und ähnlichen Lokalitäten verzichten. Ein Budgetdefizit sowie der Verlust der besten Zahlungsfähigkeit der Alpenrepublik sind kein Grund, irgendwelche Amtsantrittsfeiern womöglich unter Alkoholeinfluss vom Zaun zu brechen. Wer an der Budgetsanierung eifrig arbeitet, wie ein kleiner Steuerzahler, hat keine Zeit zum Feiern. Es könnte ansonsten der Eindruck entstehen, dass die Spitzenpolitiker ihre Budgetpolitik zumindest zeitweise nur mehr unter Alkoholeinfluss ertragen.
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