Kurzbericht aus der Stadtvertretung

Über einige Ergebnisse der Stadtvertretungssitzung vom 9. Juli 2013 wurde hier bereits – zumindest indirekt – berichtet.

Vision Stadt Hohenems

Die Stadtvertretung hat mit großer Mehrheit (acht Gegenstimmen v.a. der FPÖ) die bisherigen Ergebnisse („Kernbotschaften“) des Stadtentwicklungsprozesses Vision Stadt Hohenems zur Kenntnis genommen. Bis zur Dezembersitzung der Stadtvertretung soll ein Strategiehandbuch entstehen und dort dann beschlossen werden.

Ball der Vorarlberger

Die Stadt Hohenems wurde eingeladen, den Ball der Vorarlberger in Wien 2015 mitzugestalten. Lauterach hat das 2011 gemacht. Vizebürgermeisterin Doris Rohner berichtete von den Lauteracher Erfahrungen. Die Stadtvertretung beschloß mit großer Mehrheit, den Ball zu unterstützen, das Programm mitzugestalten und mit einer Hohenemser Delegation daran teilzunehmen (neun Gegenstimmen v. a. der Bürgerbewegung sowie der Emsigen und Grünen). Die Kosten dafür sollen weitestgehend über Sponsor/innen gedeckt werden.

Am Emsbach

Einem Ansuchen auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung aus dem Bebauungsplan für die Errichtung von zwei Gebäuden an der Mühlgasse hat die Stadtvertretung mehrheitlich zugestimmt (11 Gegenstimmen v. a. aus der Bürgerbewegung, den Emsigen und Grünen sowie der SPÖ).

Einkaufszentrum

Die Stadtvertretung hat mehrheitlich einen Teilbebauungsplan für die sogenannten Roth-Gründe (s. Bild) an der oberen Diepoldsauer Straße erlassen (10 Gegenstimmen, v.a. Emsige Grüne und FPÖ). Es soll dort unter anderem ein Einkaufszentrum entstehen. Der Beschluss muss noch von der Landesregierung bestätigt werden.

Verordnung über das Halten und Führen von Hunden

Eine Änderung der ortspolizeilichen Verordnung über das Halten und Führen von Hunden, die dem Schutz von Wiesenbrütern dienen hätte sollen, wurde 14 zu 19 abgelehnt.

Bericht des Prüfungsausschusses

Der Prüfungsausschuss hat den Rechnungsabschluss 2012 geprüft und darüber einen ausführlichen Bericht erstellt, der von der Stadtvertretung einstimmig zur Kenntnis genommen wurde.