"Nacktes” Emser Budget für 2012

Die Subventionen für das Jüdische Museum sollen trotz Sparbudget nicht gekürzt werden.

Ohne Neuverschuldung will Bürgermeister Richard Amann neues Emser Budgetzeitalter einläuten. Wenn ein Hohenemser Bürgermeister ein ausgeglichenes Budget vorstellt, dann ist das ein außergewöhnlicher Tag.

So ein Tag war gestern, als Stadtchef Richard Amann im Rathaus den Voranschlag für 2012 vorstellte – freilich vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtvertreter, die am Abend über das Werk zu befinden hatten. „Es ist sehr erfreulich, dass wir ein ausgeglichenes Budget präsentieren können“, leitete der Bürgermeister seine Erläuterungen zum geplanten Budget für 2012 ein.

Keine Großprojekte

Mit geplanten Einnahmen und Ausgaben in Höhe von knapp 33,3 Millionen Euro weist der Emser Budgetvoranschlag für 2012 ausgeglichene Zahlen auf. „Es ist ein Budget, das von eisernem Sparwillen getragen ist und vom Bemühen nach Konsens“, betonte der Bürgermeister. Laut Amann bestehe weitestgehende Konsensbereitschaft auch bei der Anpassung von Gebühren und in dem Willen, Subventionen nicht zu kürzen. Es stünden keine gröberen Ausgaben an. Große Projekte wie Löwensaal und Schulsanierungen seien umgesetzt. Der Anspruch an das Budget 2012 sei gering. „Ein nacktes Budget“, wie Bernhard Amann von den Emsigen vor der Stadtvertretersitzung am Abend befand. Positiver Effekt des Sparbudgets: Der Verschuldungsgrad der Stadt, der noch im abgelaufenen Jahr über 100 Prozent betrug, kann auf 80,6 Prozent gesenkt werden.

Reduzierung

Mit 1,365 Millionen Euro ist für 2012 fast eine Million Euro weniger für nvestitionen vorgesehen, als dies 2011 der Fall war. Nur kleinere bauliche Maßnahmen stehen 2012 als außergewöhnliche Ausgaben auf der Agenda. Die Schulden der Stadt sollen im Jahr von 39 Millionen Euro auf 36,6 Millionen Euro reduziert werden. Zurückgehen wird auch die Pro-Kopf-Verschuldung. Sie soll um 147 Euro auf 2303 Euro pro Hohenemser sinken. Die Stadtvertretung diskutierte bis kurz vor 21 Uhr. Dann stimmten ÖVP (15), SPÖ (3), Emsige und Grüne (3) für den Voranschlag 2012, FPÖ (7) und Bürgerbewegung (5) lehnten ab. Die Debatte verlor sich letztlich in Details, die gut erkennen ließen, wie eng die Spielräume der Kommunalpolitik geworden sind. So erhält das Casemanagement im Pflegebereich 4000 Euro zusätzlich, die geplante Toilette beim Friedhof wurde dagegen gestrichen.

Eckdaten für den Voranschlag 2012

» Gesamtvolumen: 33.297.600 Euro

» Keine Neuverschuldung

» Steigerung gegenüber 2011: 11,5 Prozent

» Frei verfügbare Mittel: 0,519 Millonen Euro (im Vergleich zu einem Fehlbetrag von 0,786 Millionen Euro im Jahre 2011)

» Pro-Kopf-Verschuldung: 2303 Euro (Verringerung um 147 Euro gegenüber 2011)

» Gesamtverschuldung: 36,6 Millionen Euro