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Polizei entlastet Emser Atib


Von Michael Prock / 3. Februar 2016


Ermittler sprechen von "pauschalen, unscharfen und offen gehaltenen" Formulierungen.

Hohenems. Es ist ruhig geworden um die wiederholten Bürgermeister-Stichwahlen in Hohenems und Bludenz. Die Wahlen vom 29. März wurden angefochten, der Verfassungsgerichtshof hob die Wahl auf, sie wurde am 20. Dezember wiederholt. Nun geht alles seinen Gang. Doch nicht nur der Verfassungsgerichtshof, auch die Staatsanwaltschaft untersuchte die Vorwürfe, zum Beispiel des organisierten Wahlbetrugs und Amtsmissbrauchs. Den VN liegen nun erste Auszüge aus den Akten über Hohenems vor. Darin schreibt die Polizei, "dass sich die von der FPÖ Hohenems vorgebrachten Verdachtsmomente betreffend den großen Manipulationen im türkischen Kulturverein Atib nicht bestätigt haben bzw. keinerlei Hinweise dazu ermittelt werden konnten".

April 2015: Die FPÖ Hohenems warf der ÖVP und den Emsigen und Grünen vor, im türkischen Kulturverein Atib mit unlauteren Mitteln Stimmen organisiert zu haben. Zwei eidesstattliche Erklärungen und ein privates Schreiben sollten das belegen. Der VfGH prüfte diese Vorwürfe erst gar nicht, da eine Anfechtung bereits fix war: Die Wahl wurde aufgrund des fehlenden Wahlakts und fehlender Vollmachten wiederholt. Die Staatsanwaltschaft ging den Anschuldigungen allerdings nach.

"Keine Beweise"
In einer dieser Erklärungen gab eine Frau Eva N. an, in mehreren Gesprächen mit einer Frau A. erfahren zu haben, dass im Kulturverein Stimmen organisiert worden wären - also abgeholt und für andere ausgefüllt. Bei vielen Türken würde es sich um Analphabeten handeln, die gar nicht in der Lage wären, einen Wahlzettel selbst auszufüllen. Bei den Ermittlungen erklärte Frau A. der Polizei, dass sie keine konkreten Namen nennen könne. "Aber auf Grund ihrer politischen Erfahrung und der Menschenkenntnis wisse sie selbst, dass diese Menschen im Atib beispielsweise nachfragen würden, wen sie wählen sollen", heißt es weiter im Bericht. Frau A. sagte zudem, dass die Angaben von Frau N. nicht gänzlich korrekt wären, da sie nur Vermutungen geäußert habe. Sie habe keinerlei konkrete Beweise.

Die Polizei resümiert: "Vielmehr ist in diesem Zusammenhang erkennbar, dass durch unscharfe, pauschal und sehr offen gehaltene Formulierungen, die u. a. wiederum mit einer eidesstattlichen Erklärung zu offensichtlich nicht korrekt wiedergegebenem Gehörtem und Gesagtem (...) versucht wurde, harte Fakten zu schaffen."

Parteiinterner Zwist
Frau A. war bis zur Wahl Stadtvertreterin der Emsigen und Grünen, flog aufgrund der Vorzugsstimmen aber raus und trat aus der Partei aus. Bernhard Amann (61), Vizebürgermeister und Chef ihrer damaligen Partei, erklärte auf VN-Nachfrage: "Es war von Anfang an eine schwindlige Geschichte. Unser Anwalt prüft derzeit, ob wir rechtliche Schritte einleiten." Auch dem Vorwurf von Frau A., sie sei trotz ihrem sechsten Platz auf der Liste nicht in die Stadtvertretung gekommen, widerspricht Amann und verweist auf das Wahlergebnis. Mit 22 Vorzugsstimmen rutschte Frau A. auf Listenplatz acht.

Amann hat den Polizeibericht noch am Dienstagabend auf der Stadtvertretungssitzung thematisiert. So wie in Hohenems liegt auch der Bludenzer Akt weiterhin bei der Staatsanwaltschaft. Laut dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Heinz Rusch (50), dauern die Ermittlungen in beiden Fällen an. Der Grund: Weitere mögliche Vergehen stehen im Raum. Das vorliegende Schreiben behandelt nur den Vorwurf der organisierten Stimmabgabe bei Atib.



Quelle: VN vom 3. Februar 2016

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