Nationalratswahl 2017

Das Wort zum Wahlsonntag, 15.03.2015



Das Wort zum Wahlsonntag, 15.03.2015

Liebe Hohenemserinnen und Hohenemser,

nachdem ich nicht in Hohenems arbeite, begegnen mir viele Menschen außerhalb von Hohenems. Die meisten bemitleiden mich anlässlich der bevorstehenden Bürgermeisterdirektwahlen und Gemeindevertretungswahlen am 15.03.2015. Von der „Qual der Wahl“ und vom „geringeren Übel“ ist oft die Rede.
Kein Wunder, werden doch diese Wahlen medial zu einem Duell zwischen Richard Amann und seiner Volkspartei und Dieter Egger und seinen Freiheitlichen hochstilisiert. Und die Medien freuen sich, wenn der Herausforderer dem Bürgermeister ans Bein pinkelt und teilweise Dinge verspricht, die er nicht halten können wird oder die sich in Widersprüchen auflösen. Und sie reiben sich die Hände, wenn der Bürgermeister sich rechtfertigt und von Vertrauen, Respekt und Anstand spricht – von Werten, deren Potenziale er in den letzten Jahren leider nicht ausschöpfen konnte.

Dabei haben sich die beiden Parteien doch die letzten Jahre so lieb gewonnen. Haben vieles, was sie sich jetzt vorwerfen, gemeinsam beschlossen und haben gemeinsam viel Geld – in meinen Augen oft unverhältnismäßig viel – ausgegeben bzw. langfristig verplant (z. B. Kunstrasenplatz; Röhrenrutsche; Asphaltierung Schuttannenstraße inkl. Kanalisation; Umbau Radetzkystraße/Diepoldsauer Straße). Jedoch verhältnismäßig wenig – trotz vorhandener Möglichkeiten (z B. Steinbruchverträge – auweia, diese haben die beiden Parteien ja leider nicht sinnerfassend gelesen; Vergnügungssteuerbefreiung – diesen privatrechtlichen „Knebelvertrag“ hätten die seinerzeitig Zuständigen zu Lasten der Gebührenhoheit wohl gar nicht abschließen dürfen) eingenommen. Und beide Parteien mussten diese Entscheidungen leider oft einsam treffen. Vergaßen dabei aber euch zu beteiligen. Obwohl, über die diversen Gebühren­erhöhungen seid ihr ja immer wieder mit im Rennen. Ihr verkraftet solche Erhöhungen – verteilt in der großen Masse – ja viel besser als die betroffenen großen Unternehmen. Und wenn man euch doch noch mitwirken ließ (z. B. Emsbachverbauung), dann war es einerseits leider ein bisschen zu spät – weil man ja unmittelbar zuvor noch schnell gemeinsam bauliche Ausnahmegenehmigungen erteilt hatte. Andererseits war es aber auch ein bisschen zu früh – weil man über Jahre nicht in der Lage war, die rechtlichen Situationen zu klären und sich die von euch erzielten guten Ergebnisse somit wieder zu relativieren begannen.

Wie ihr sicher bemerkt, sind die letzten fünf Jahre nicht ganz spurlos an mir vorüber gegangen. Der Sarkasmus drängt sich unweigerlich ein wenig als Grundnahrungsmittel auf. Ich hoffe, ich werde ihn bald wieder los.

Und damit komme ich wieder zum Wahlsonntag und zu den Menschen, die ich außerhalb von Hohenems treffe und die mich wegen des vorgenannten Duells bemitleiden. Ich habe eine gute Antwort für diese Menschen und auch für euch, liebe Hohenemserinnen und Hohenemser. Es gibt Alternativen. Sehr gute Alternativen zu diesem hochgeputschten Persönlichkeitsgeplänkel. Es gibt uns, die Emsigen und Grünen. Es gibt die SPÖ Hohenems Plus. Und es gibt die Bürgerbewegung Hohenems. Wir alle haben die letzten fünf Jahre wirklich an der Basis gearbeitet. Wir alle haben das Gemeinwohl in den Mittelpunkt unseres Handelns gestellt. Wir haben uns für euch und euer Mitspracherecht eingesetzt. Mit guten Ideen und Vorschlägen, die manchmal sogar durchgedrungen sind und mich für die Zukunft hoffen lassen. Und durch Kontrolle, die immer wieder wichtig und nötig war und weiterhin erforderlich sein wird. Hohenems braucht eine breitere Basis für wirklich gute Entscheidungen. Nicht nur eine Zweierseilschaft, die einmal den einen und dann wieder den anderen im Machterhalt begünstigt.

Geht zur Wahl und setzt eure Stimme so ein, dass sie sich nach den Wahlen nicht in schwarzblauen Dunst auflöst sondern bei euch bleibt. Und fordert damit, dass Kooperation und Gemeinwohl auch in der Politik ankommen und gelebt werden.

Am Ende vermag nur die Liebe alles - alles Liebe

Karl-Friedrich Peter
Klubobmann der Emsigen und Grünen

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