Abendlandtag her!


Ein Landtag, der es im ganzen Jahr auf 11 (in Worten: ===elf====) Sitzungen bringt, könnte diese auch am Abend abhalten, wie es in allen Vorarlberger Gemeinden üblich ist. Und ein angemessenes Sitzungsgeld würde reichen.

Ich halte den Vorarlberger Parteien vor, dass sie mit ihrer Unbeweglichkeit die Unabhängigkeit Vorarlbergs gefährden und schlussendlich diese auf dem Altar der Einsparungspolitik geopfert werden wird. Mit der Europäischen Union und dem Vertrag von Lissabon haben sich zudem die Gewichte in Richtung gesamteuropäischer Politik verschoben und die Interessen einer kleinen Region werden da rasch unter die Räder geraten, wenn sich die Vorarlberger Politikelite weiterhin so benimmt als seien ihnen ihre Privilegien als eine Art Salzregal verliehen.
Ich schlage daher im Lichte der neuerlichen Diskussionen um Einsparungen und Selbständigkeit vor, den Landtag als Abendlandtag zu organisieren. Dies wäre demokratiepolitsch keine Einbuße sondern ein Gewinn, wenn man den Landtag nach der Vorlage des erfolgreichen Vorarlberger Gemeindegesetzes organisiert. Nach diesem Modell könnten die in den Landtag gewählten Wahlwerber sowohl für die Ausschussarbeit als auch für die ordentliche Sitzungstätigkeit auf alle ihre KandidatInnen (also nicht nur auf die gewählten) zurückgreifen. Damit würde sich die Arbeit sowohl in der regionalen als auch in der fachlichen Vertretung der Vorarlberger Bevölkerung sprunghaft verbessern und es wäre eine breitere Repräsentation und Mitwirkung der Bevölkerung gewährleistet.
Gleichzeitig muss aber auch die innere Organisation des Landtages dem Modell der Gemeinden folgen: Von einem weitgehend kompetenzlosen Landtag diesen zu einer echten Selbstverwaltung entwickeln. Das bedeutet, dass der Landtag nicht nur für den Beschluss spärlicher und auch regional kaum mehr bedeutender Ausführungsgesetze zuständig sein sollte sondern an der Verwaltung des Landes und an der Realisierung der mittelbaren Bundesverwaltung beteiligt ist. Damit hätte die Demokratie und die Bürger, die ganze Region gewonnen, jedenfalls mehr als durch all die anderen bekanntgewordenen plan- und zukunftslosen Streichorchester.


Euer Bernhard

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